Bild Till Haupt

Wir haben einen Antrag eingebracht, der den Landtag auffordert, ein klares Zeichen für Frieden und Abrüstung und für ein Verbot von Atomwaffen zu setzen. Dazu erklärt  friedenspolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

„DIE LINKE fordert in ihrem Antrag den Hessischen Landtag auf, dem Säbelrasseln des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump und der daraus resultierende Bedrohung der Menschheit durch ein neues nukleares Wettrüsten eine... klare Absage zu erteilen. Wir sind der Auffassung, dass die Menschen in Hessen wie überall auf der Welt das Recht auf ein Leben frei von der Bedrohung durch Atomwaffen haben. In diesem Sinn ist der Städteappell der Organisation International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) zu begrüßen, ebenso dass Städte wie Los Angeles, Manchester, Sydney und Mainz diesen Appell unterstützen.

DIE LINKE erinnert in diesem Zusammenhang auch an Artikel 69 der Hessischen Verfassung - dort ist festgehalten: ‚Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.‘“

Deshalb haben alle unsere Abgeordneten den Appell unterzeichnet. Am Rande der letzten Plenarwoche wurden die Unterschriften an Judith Butzer und Maren Voigt von der ICAN-Studierendengruppe Marburg übergeben.

Bild: Tim Dreyer 

Pressemitteilung:
Für Abrüstung und Frieden: DIE LINKE unterstützt Kampagne für eine atomwaffenfreie Welt